28.03.2023 - 9.2 Grundsatzbeschluss – Sicherheitsfachkraft Arbei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.2
- Datum:
- Di., 28.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Zentrale Verwaltung und Finanzen
- Bearbeiter:
- Heike Schulz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss
Beschluss:
Der Amtsausschuss beschließt, das für die Umsetzung des Arbeitsschutzes in den amtsangehörigen Gemeinden ein Arbeitsschutzvertrag für alle amtsangehörigen Gemeinden über das Amt Treptower Tollensewinkel zum 01.01.2024 abgeschlossen wird. Die aus dem Vertrag entstehenden Aufwendungen werden auf der Grundlage der Anzahl der Beschäftigten (Tarifbeschäftigte, geringfügig Beschäftigte, Bundesfreiwillige) über eine Kostenerstattung von den Gemeinden an das Amt beglichen.
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis:
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Gesetzliche Anzahl der Mitglieder: |
24 |
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davon anwesend: |
17 |
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Stimmberechtigt: |
17 |
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Ja- Stimmen: |
17 |
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Nein- Stimmen: |
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Stimmenthaltung: |
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Mitwirkungsverbot gemäß § 24 KV M-V: |
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