17.01.2023 - 8 Anfragen

 

Herr Krepelin: Gestern im Bauausschuss war die Projektvorstellung PV-Anlagen Klatzow/Buchar im NÖ-Teil. Gibt es Gründe die NÖ beizubehalten?

Frau Ellgoth: Im nächsten Bauausschuss am 31.01.2023 werden im öffentlichen Teil Aufstellungsbeschlüsse dazu gefasst. Somit ist die Öffentlichkeit gegeben.

 

Herr Krepelin: Wohn- und Energieareal Meldorfer Straße, der Beschluss dazu wurde vor

3 Jahren in der Stadtvertretung gefasst und es ist immer noch kein Baurecht geschaffen worden.

Was passiert, wenn Beschlüsse der Stadtvertretung durch die Verwaltung nicht umgesetzt werden?  Bitte diese Anfrage an die Rechtsaufsicht weitergeben! Wie ist die Rechtsfolge?

 

Herr Kraft: Platz der Jugend, wie ist da der Stand?

Frau Ellgoth: Die Bauvoranfrage ist gestellt worden. Die untere Naturschutzbehörde hatte die Örtlichkeit bemängelt. Daraufhin gab es im November 2022 einen Vororttermin mit der Behörde und der Mangel wurde ausgeräumt. Im Frühjahr 2023 könnte dann der Aufbau mit den Jugendlichen erfolgen.  

 

Herr Krepelin: Anmerkung – Ausweichflächen für den Pferdesportverein (80 % ige Förderung), 1 Jahr ist nichts passiert. Kann der jetzt vereinbarte Termin Februar 2023 gehalten werden?

Frau Ellgoth: Ganz so wie Herr Clasen die Situation gestern im Bauausschuss darstellte, ist der Fakt nicht. Im Haus gab es heute Morgen Gespräche dazu. Mit Herrn Clasen ist in dieser Woche ein Gesprächstermin vereinbart.