21.03.2023 - 10 Anfragen

 

Herr Quast berichtet über die Bürgersprechstunde am 14.03.2023.

 

Herr Quast: Es sollte eine Änderung der Hauptsatzung erfolgen. Den Einwohnern sollte zu Tagesordnungspunkten die in der Sitzung behandelt werden ein Rederecht eingeräumt werden. 

 

Frau Keitsch hat recherchiert zu ihrer Frage im TOP 8.12 – Einwohnerzahlen.

Die Zahlung der Entschädigungen richten sich nach den Einwohnerzahlen: 5.000 – 10.000  

Damit erübrigt sich eine schriftliche Antwort der Verwaltung.

 

Herr Krepelin: Im Stadtwald steht eine desolate Waldschänke. Es ist eine nicht mehr brauchbare Sitzgelegenheit. Vielleicht können noch finanzielle Mittel bereitgestellt werden, um diese zu erneuern.

 

Herr Kraft:

1. Wie ist der Stand zu hybriden Sitzungen?
2. Ein unzumutbarer Zustand sind die Plätze der Glas-, Papiercontainer etc.

 

Zu 1. - Frau Knebler antwortet dazu, dass ein öffentlicher Raum zur Verfügung gestellt werden muss. Um diese Aufgabe realisieren zu können, müssen finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, die sehr hoch sind. Die Verwaltung prüft weiterhin das Vorhaben. Im Sommer können vielleicht schon Zahlen vorgelegt werden. Dann muss geprüft werden, ob das Vorhaben dann noch gewollt ist.

Zu 2. – Frau Ellgoth: Ja der Zustand der Stellplätze ist katastrophal. Eine regelmäßige Abfuhr erfolgt nicht, so der Entsorger. Grund: Personalmangel.

Die Plätze werden auch immer mehr zur illegalen Müllentsorgung. Die Verwaltung hat davon Kenntnis und wird weitere Schritte einleiten.

 

Herr Quast: Coronabedingt wurden die Sitzungen der Stadtvertretung in der Aula der Roten Schule abgehalten. Herr Quast plädiert für die Rückkehr in den Rathaussaal. Der Saal ist Mittelpunkt der Stadtverwaltung und Sitzungen sollten wieder dort stattfinden. Er bittet, den Vorschlag in den Fraktionen zu bereden.

 

 

20:13 Uhr - 5 Minuten Pause.