ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 7. Sitzung der Stadtvertretung Altentreptow

Gremium:: Stadtvertretung Altentreptow

Datum:: Di., 16.06.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Gemischte Beratung (18:00 - 21:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Niederschrift der Stadtvertretersitzung vom 04.02.2020(Die Niederschrift wurde Ihnen am 13.03.2020 übersandt.)	VII/01/10
Ö 4	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Stadtvertretersitzung vom 04.02.2020 gefassten Beschlüsse
Ö 5	Billigung der Niederschrift der Stadtvertretersitzung im Umlaufverfahren vom 07.04.2020(Die Niederschrift wurde Ihnen am 09.04.2020 übersandt.)
Ö 6	Ehrung von Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Altentreptow
Ö 7	Bericht des Bürgermeisters über getroffene Entscheidungen lt. Hauptsatzung der Stadt Altentreptow § 8 (3) e) und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 8	Bericht der Geschäftsführerin des Gemeinnützigen Wohnungsunternehmen GmbH(Gast: Frau Tines)
Ö 9	Einwohnerfragestunde
Ö 10	775 Jahrfeier Stadt Altentreptow	01/MV/098/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Haushaltswirtschaftliche Sperre Haushaltsplanung 2020	01/MV/105/2020	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Hebesatzsatzung 2020	01/BV/135/2020	abgelehnt
Ö 13	Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters gemäß § 38 Abs. 4 KV M-V	01/BV/093/2020	ungeändert beschlossen
Ö 14	Zuwendung für die Erweiterung des Ambulanten Pflegedienstes Altentreptow GbR	01/BV/092/2020	ungeändert beschlossen
Ö 15	Betreff: vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 der Stadt Altentreptow "An der Tonkuhle" hier: Aufhebung Satzungsbeschluss	01/BV/137/2020	ungeändert beschlossen
Ö 16	Betreff: vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 24 der Stadt Altentreptow "An der Tonkuhle" hier: Neufassung Satzungsbeschluss	01/BV/138/2020	ungeändert beschlossen
Ö 17	Bebauungsplan Nr. 32 der Stadt Altentreptow "Wohngebiet Teetzlebener Straße" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB hier: Aufstellungsbeschluss	01/BV/110/2020	ungeändert beschlossen
Ö 18	vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 33 der Stadt Altentreptow "Am Randkanal" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB Hier: Aufstellungsbeschluss	01/BV/111/2020	abgelehnt
Ö 19	Bebauungsplan Nr. 30 der Stadt Altentreptow "Wohngebiet Torumfahrung" im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss	01/BV/108/2020	ungeändert beschlossen
Ö 20	Annahme einer Spende- hier Spielplatz Rosemarsow	01/BV/120/2020	ungeändert beschlossen
Ö 21	1. Änderungssatzung zur Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Stadt Altentreptow	01/BV/107/2020	ungeändert beschlossen
Ö 22	Medienentwicklungsplan (MEP) für die Schulen in städtischer Trägerschaft	01/BV/119/2020	ungeändert beschlossen
Ö 23	Gebietsänderungsvertrag Stadt Altentreptow und Gemeinde Pripsleben Gemarkung Loickenzin, Flur 1, Flurstück 80, 81 und 82/1	01/BV/125/2020	ungeändert beschlossen
Ö 24	Überplanmäßige Aufwendungen für Planungsleistungen Kapelle St. Georg	01/BV/123/2020	ungeändert beschlossen
Ö 25	Friedhofssatzung für die Friedhöfe der Stadt Altentreptow	01/BV/114/2020	ungeändert beschlossen
Ö 26	1. Änderung der Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Altentreptow einschließlich Kalkulation	01/BV/127/2020	ungeändert beschlossen
Ö 27	Umsetzung des Projektes Ersatzneubau einer Sporthalle und die Bereitstellung des städtischen Eigenanteiles	01/BV/136/2020	ungeändert beschlossen
Ö 28	Antrag auf Stellung für Zuwendungen für den Rückbau von Wohnungen- hier Straße des 8. Mai 1+2	01/BV/088/2020	ungeändert beschlossen
Ö 29	Antrag der Fraktion Altentreptower Wählergemeinschaft/SPD Rentenversicherung für die Kameraden der Freiwillige Feuerwehr Altentreptow	01/BV/099/2020	geändert beschlossen
Ö 30	Antrag der Stadtvertreterin Silva Keitsch CDU zur Heimat- und Kulturpflege	01/BV/091/2020	abgelehnt
Ö 31	Antrag der Stadtvertreterin Frau Silva Keitsch auf Grund der durch Covid19/Corona entstandenen aktuellen Situation	01/BV/103/2020	abgelehnt
Ö 32	Antrag Stadtvertreterin Frau Keitsch auf Anschaffung der erforderlichen Technik für die KGS zur Sicherstellung des digitalen Unterricht, auf Grund der durch Covid19/Corona entstandenen aktuellen Unterrichtssituatiion	01/BV/118/2020	abgelehnt
Ö 33	Antrag der Stadtvertreterin Frau Silva Keitsch, CDU auf zeitnahe Vergabe von Aufträgen an ortsansässige Unternehmen zur Stärkung der örtlichen Wirtschaft und Sicherung der Arbeitsplätze	01/BV/130/2020	abgelehnt
N 34	Vergabe der Gestaltung von drei Urnengemeinschaftsgrabstätten auf dem Friedhof in Altentreptow (Stele)
N 35	Grundstücksangelegenheit - Verkauf
N 36	Grundstücksangelegenheit - Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen Bietergemeinschaft
N 37	Grundstücksangelegenheit- Verpachtung landwirtschaftlicher Flächen
N 38	Vergabe nach VOL- hier Honorarangebot Vorplanung LP1+2 Kapelle St. Georg
N 39	Auftragsvergabe Nutzfahrzeug für städtischen Bauhof (Lkw)
N 40	Auftragsvergabe Kompaktschlepper (Rasentraktor) für den städtischen Bauhof
Ö 41	Vereinbarung mit einem Stadtvertreter gemäß § 38 Abs. 6 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg - Vorpommern (KV-MV) hier: Gestaltung der Urnengemeinschaftsgrabstätten UG 9, UG 10 und UG 11 auf dem Altentreptower Friedhof	01/BV/097/2020	ungeändert beschlossen
Ö 42	Genehmigung einer Vereinbarung mit einem Stadtvertreter gemäß § 38 Abs. 6 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V)	01/BV/102/2020	ungeändert beschlossen
Ö 43	Genehmigung eines Vertrages mit einem Mitglied der Stadtvertretung	01/GA/095/2020	ungeändert beschlossen
Ö 44	Genehmigung eines Vertrages mit einem Stadtvertreter gemäß § 38 Abs. 6 KV M-V	01/BV/116/2020	ungeändert beschlossen
Ö 45	Genehmigung eines Vertrages mit einem Stadtvertreter gemäß § 38 Abs. 6 KV M-V	01/BV/117/2020	ungeändert beschlossen
Ö 46	Genehmigung eines Vertrages mit einem Stadtvertreter gemäß § 38 Abs. 6 KV M-V	01/BV/124/2020	ungeändert beschlossen
Ö 47	Mitteilungen
Ö 48	Anfragen
N 49	Mitteilungen

Stadtvertretung Altentreptow - 16.06.2020

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