ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 30. Sitzung der Stadtvertretung Altentreptow

Gremium:: Stadtvertretung Altentreptow

Datum:: Mo., 27.05.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Niederschrift der Stadtvertretersitzung vom 12.03.2024	VII/01/43
Ö 4	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Stadtvertretersitzung vom 12.03.2024 gefassten Beschlüsse
Ö 5	Bericht der Bürgermeisterin über getroffene Entscheidungen lt. Hauptsatzung der Stadt Altentreptow § 8 (3) e) und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 6	Verleihung der Ehrennadel des Städte- und Gemeindetages M-V für langjähriges kommunalpolitisches Engagement
Ö 7	Einwohnerfragestunde
	Nichtöffentlicher Teil
N 8	Vorlagen
N 8.1	vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 42 "Sondergebiet REWE Stralsunder Straße" der Stadt Altentreptow hier: Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB
	Öffentlicher Teil
Ö 9	Vorlagen
Ö 9.1	13. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Altentreptow hier: Beratung und Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie Feststellungsbeschluss	01/BV/900/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.2	vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 42 "Sondergebiet REWE Stralsunder Straße" der Stadt Altentreptow hier: Beratung und Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie Satzungsbeschluss	01/BV/901/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.3	Vorstellung des geänderten städtebaulichen Konzeptes zum B-Plan Nr. 33 "Wohngebiet an der Schule" der Stadt Altentreptow durch den Investor und das beauftragte Planungsbüro	01/BV/898/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.4	Bebauungsplan Nr. 41 „Wohnbebauung Loickenzin“ der Stadt Altentreptow hier: erneuter Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss	01/BV/906/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.5	Fördergebiet "Bahnhofsareal" Stadt Altentreptow	01/BV/903/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.6	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Altentreptow für das Haushaltsjahr 2022	01/BV/880/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.7	Entlastung der Bürgermeisterin der Stadt Altentreptow für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2022	01/BV/881/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.8	Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Altentreptow	01/BV/882/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.9	Entlastung der Bürgermeisterin der Stadt Altentreptow für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2022 für das städtebauliche Sondervermögen	01/BV/883/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.10	Haushaltssatzung 2024 der Stadt Altentreptow	01/BV/868/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.11	Haushaltssperre 2024
Ö 9.12	Haushaltssatzung 2024 Städtebauliches Sondervermögen	01/BV/869/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.13	Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept 2024 bis 2027 der Stadt Altentreptow	01/BV/892/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.14	Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung einschließlich Kalkulation	01/BV/905/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.15	Kalkulation Nutzungsentgelt "Treptower Lokaltreff"	01/BV/913/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.16	Benutzungs- und Entgeltordnung Objekt "Treptower Lokaltreff"	01/BV/911/2024	geändert beschlossen
Ö 9.17	Kommunale Beteiligung nach § 6 EEG (Bestandsanlagen)	01/BV/893/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.18	Grundsatzbeschluss Gründung Landwerke	01/BV/896/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.19	Grundsatzbeschluss Besetzung der Stelle der Straßensozialarbeit	01/BV/915/2024	geändert beschlossen
Ö 9.20	Ermächtigung der Bürgermeisterin im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung nach § 38 Abs.4 KV: Vergabe nach VOB für folgende Maßnahmen: LW Rottenhof Trostfelde, Radweg Altentreptow-Groß Teetzleben, Zwei-Felder-Sporthalle	01/BV/919/2024	ungeändert beschlossen
Ö 9.21	Ausnahmeregelung Benutzungsgebühren Bibliothek der Stadt Altentreptow für die 2. Klasse	01/MV/867/2024	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Mitteilungen
Ö 11	Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (bis 20:00 Uhr)
N 12	Vorlagen
N 12.1	Vergabe von Planungsleistungen nach VOL, LW Rottenhof-Trostfelde, Leistungsphase 5 - 8
N 12.2	Grundstücksangelegenheit - Abschluss eines Gestattungsvertrages
N 13	Mitteilungen
N 14	Schließung der Sitzung

Stadtvertretung Altentreptow - 27.05.2024

Grunddaten

Tagesordnung