ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 10. Sitzung der Gemeindevertretung Tützpatz

Gremium:: Gemeindevertretung Tützpatz

Datum:: Mi, 28.07.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil am 28.07.2021 (19:00 - 21:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 4	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 18.02.2021	VII/36/08
Ö 5	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 18.02.2021	VII/36/08
Ö 6	Billigung der Sitzungsniederschrift vom 04.03.2021	VII/36/09
Ö 7	Bericht und Mitteilungen des Bürgermeisters über wichtige Gemeindeangelegenheiten
Ö 8	Vorlagen
Ö 8.1	1. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Tützpatz hier: Beratung und Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie Feststellungsbeschluss(Gast: Herr Leddermann (Baukonzept Neubrandenburg) Die Vorlage wird nachgereicht.)	36/BV/074/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Bebauungsplan Nr. 3 der Gemeinde Tützpatz „Photovoltaikanlage Sandtagebau Schossow“ hier: Aufhebung Satzungsbeschluss(Die Vorlage wird nachgereicht.)	36/BV/075/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Bebauungsplan Nr. 3 der Gemeinde Tützpatz „Photovoltaikanlage Sandtagebau Schossow“ hier: Neufassung Satzungsbeschluss(Die Vorlage wird nachgereicht.)	36/BV/076/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	2. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Tützpatz hier: Entwurf- und Auslegungsbeschluss(Die Vorlage wird nachgereicht.)	36/BV/077/2021	ungeändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil am 28.07.2021
N 9	Vorlagen
N 9.1	Bebauungsplan Nr. 4 der Gemeinde Tützpatz „südwestlich von Tützpatz“ hier: städtebaulicher Vertrag gem. § 11 BauGB
	Öffentlicher Teil am 28.07.2021
Ö 10	Vorlagen
Ö 10.1	Bebauungsplan Nr. 4 der Gemeinde Tützpatz „südwestlich von Tützpatz“ hier: Beratung und Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB)(Die Vorlage wird nachgereicht.)	36/BV/079/2021	ungeändert beschlossen
Ö 10.2	Bebauungsplan Nr. 4 der Gemeinde Tützpatz „südwestlich von Tützpatz“ hier: Satzungsbeschluss(Die Vorlage wird nachgereicht.)	36/BV/080/2021	ungeändert beschlossen
Ö 10.3	Bebauungsplan Nr. 6 der Gemeinde Tützpatz „südlich von Tützpatz“ hier: Entwurf- und Auslegungsbeschluss(Die Vorlage wird nachgereicht.)	36/BV/081/2021	ungeändert beschlossen
Ö 10.4	Genehmigung der Dienstreisen des Bürgermeisters für das II. Halbjahr 2021	36/BV/063/2021	ungeändert beschlossen
Ö 10.5	Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2015-2024 der Gemeinde Tützpatz (2021)	36/BV/067/2021	geändert beschlossen
Ö 10.6	Wirtschaftsplan 2021 der Wohnungsgesellschaft mbH Kastorfer See	36/MV/070/2021	zur Kenntnis genommen
Ö 10.7	Zustimmung zur Stellung der Fördermittelanträge "Umgestaltung Schlosspark Tützpatz"	36/BV/072/2021	ungeändert beschlossen
Ö 10.8	Erschließungsbeitragssatzung Gemeinde Tützpatz	36/BV/071/2021	vertagt
Ö 10.9	Deckung der überplanmäßigen Auszahlungen bei der Vergabe "Erneuerung Birkenweg, Planungsphase 1-4"	36/BV/066/2021	ungeändert beschlossen
Ö 10.10	1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Tützpatz über die Erhebung von Kostenersatz für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Kalkulation der Tarife für den Kostenersatz	36/BV/082/2021	ungeändert beschlossen
Ö 11	Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil am 28.07.2021 (bis 22:30 Uhr)
N 12	Vorlagen
N 12.1	Beschluss der Gemeinde Tützpatz über die Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters vom 18.05.2021 zur Vergabe von Leistungen nach VOL / Erneuerung Birkenweg, Planungsphase 1-4
N 12.2	Vergabe von Leistungen entsprechend VOB, hier: Verlegung von Speedpipe Leerrohren in den Fremdverwalteten Wohnungen
N 13	Mitteilungen
N 14	Verabschiedung

Gemeindevertretung Tützpatz - 28.07.2021

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