ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 13. Sitzung der Stadtvertretung Altentreptow

Gremium:: Stadtvertretung Altentreptow

Datum:: Di., 08.06.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Niederschrift der Stadtvertretersitzung vom 23.02.2021	VII/01/12
Ö 4	Billigung der Niederschrift vom 24.02.2021 (Weiterführung der 12. Stadtvertretersitzung vom 23.02.2021)	VII/01/22
Ö 5	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil der Stadtvertretersitzung vom 23.02.2021 gefassten Beschlüsse
Ö 6	Bericht des Bürgermeisters über getroffene Entscheidungen lt. Hauptsatzung der Stadt Altentreptow § 8 (3) e) und über wichtige Angelegenheiten der Stadt
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Vorlagen
Ö 8.1	Entlastung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters für die Haushaltsführung im Haushaltjahr 2012	01/BV/259/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.2	Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Altentreptow	01/BV/249/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.3	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Altentreptow für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2019 für das städtebauliche Sondervermögen	01/BV/250/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.4	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Altentreptow für das Haushaltsjahr 2019	01/BV/251/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.5	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Altentreptow für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2019	01/BV/252/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.6	Bebauungsplan Nr. 36 "Photovoltaikanlage Gärtnerei Loickenziner Chaussee 15 in 17087 Altentreptow" der Stadt Altentreptow hier: Aufstellungsbeschluss	01/BV/276/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.7	Bebauungsplan Nr. 37 "Photovoltaikanlage Buchar" der Stadt Altentreptow hier: Aufstellungsbeschluss	01/BV/277/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.8	Bebauungsplans Nr. 30 der Stadt Altentreptow „Wohngebiet Torumfahrung“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB hier: Beratung und Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) sowie Satzungsbeschluss	01/BV/278/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.9	12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Altentreptow für den Bereich "Wohngebiet an der Schule" hier: Beschluss zur Aufstellung	01/BV/282/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.10	10. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Altentreptow für den Bereich „Photovoltaikanlage Klatzow“ hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie Feststellungsbeschluss	01/BV/285/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.11	Bebauungsplans Nr. 28 der Stadt Altentreptow „Photovoltaikanlage Klatzow“ hier: Beratung und Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) sowie Satzungsbeschluss	01/BV/286/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.12	Aufhebung des Beschlusses Nr. 01/BV/110/2020 – Bebauungsplan Nr. 32 der Stadt Altentreptow „Wohngebiet Teetzlebener Straße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB	01/BV/287/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.13	Mehrerlösklausel bei Grundstücksgeschäften	01/BV/305/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.14	Neubesetzung Ausschüsse	01/BV/306/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.15	1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Altentreptow über die Erhebung von Kostenersatz für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Altentreptow (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Kalkulation der Tarife für den Kostenersatz	01/BV/270/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.16	Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Altentreptow	01/BV/297/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.17	Vereinbarung zur Übernahme des Kofinanzierungsanteils	01/BV/307/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.18	Gewährung von Zuwendungen an den sonstigen privaten Bereich (Verein/Organisationen) im Haushaltsjahr 2021	01/BV/275/2021	geändert beschlossen
Ö 8.19	Antrag auf Beteiligung der Stadt Altentreptow als Partner der Ehrenamtskarte MV	01/BV/267/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.20	Planung im Außenbereich	01/BV/255/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.21	Friedhof und Leben	01/BV/256/2021	abgelehnt
Ö 8.22	Antrag der CDU-Fraktion auf planerische Leistungen unter denkmalpflegerischer Zielstellung und künftiger Nutzung des Speichers in der Mühlengasse 16	01/BV/279/2021	geändert beschlossen
Ö 8.23	Förderung von Kinder- und Jugendarbeit in Sportvereinen der Stadt Altentreptow	01/BV/274/2021-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.24	Änderung Hauptsatzung der Stadt Altentreptow	01/BV/299/2021-01	ungeändert beschlossen
Ö 8.25	Stellenplan und Stellenbesetzung	01/BV/308/2021	geändert beschlossen
Ö 8.26	Zuwendung für den Neubau einer altersgerechten Wohngemeinschaft im Holländer Gang(Eine Beratung in den Fachausschüssen war nicht möglich, da die Gewährung eines Zuschusses erst in einer Beratung am 07.06.2021 in Aussicht gestellt wurde. Der Stadtvertretervorsteher hat den Bürgermeister gebeten, den Antrag als Tischvorlage vorzubereiten.)	01/BV/313/2021	ungeändert beschlossen
Ö 8.27	Antrag der Fraktionen der CDU, der Wählergemeinschaft/SPD und die LINKE zur Einrichtung eines Beirates zur Beratung über die Nutzung und Gestaltung des Klosterberges (Klosterbergbeirat)
Ö 9	Mitteilungen
Ö 10	Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (bis 20:30 Uhr)
N 11	Vorlagen
N 11.1	Vergabe Mäharbeiten Buchar, Rosemarsow
N 11.2	Grundstücksangelegenheit - Grundstücksverkauf
N 11.3	Grundstücksangelegenheit - Eintragung Grunddienstbarkeit/Leitungsrecht
N 11.4	Nutzungs- und Entschädigungsvereinbarung: hier Ersatzneubau Eisenbahnüberführung Barkower Straße in Altentreptow
N 11.5	Personalangelegenheit
N 12	Mitteilungen
N 13	Schließung der Sitzung

Stadtvertretung Altentreptow - 08.06.2021

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