ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: 12. Sitzung des Hauptausschusses der Stadtvertretung

Gremium:: Hauptausschuss der Stadtvertretung

Datum:: Di., 18.05.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage
	Öffentlicher Teil (18:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Billigung der Niederschrift vom 02.02.2021	VII/01HA/08
Ö 4	Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung/en
Ö 5	Billigung der Niederschrift vom 29.04.2021 (Dringlichkeitssitzung)(- wird nachgereicht)
Ö 6	Billigung der Niederschrift vom 05.05.2021 (Dringlichkeitssitzung)( - wird nachgereicht)
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Antrag der Fraktion Altentreptower Wählergemeinschaft/SDP - Stellenplan und Stellenbesetzung
Ö 9	Vorlagen zur Vorberatung
Ö 9.1	Entlastung der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters für die Haushaltsführung im Haushaltjahr 2012	01/BV/259/2021
Ö 9.2	Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des städtebaulichen Sondervermögens der Stadt Altentreptow	01/BV/249/2021
Ö 9.3	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Altentreptow für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2019 für das städtebauliche Sondervermögen	01/BV/250/2021
Ö 9.4	Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Altentreptow für das Haushaltsjahr 2019	01/BV/251/2021
Ö 9.5	Entlastung des Bürgermeisters der Stadt Altentreptow für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2019	01/BV/252/2021
Ö 9.6	Bebauungsplan Nr. 36 "Photovoltaikanlage Gärtnerei Loickenziner Chaussee 15 in 17087 Altentreptow" der Stadt Altentreptow hier: Aufstellungsbeschluss	01/BV/276/2021
Ö 9.7	Bebauungsplan Nr. 37 "Photovoltaikanlage Buchar" der Stadt Altentreptow hier: Aufstellungsbeschluss	01/BV/277/2021
Ö 9.8	Bebauungsplans Nr. 30 der Stadt Altentreptow „Wohngebiet Torumfahrung“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB hier: Beratung und Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) sowie Satzungsbeschluss	01/BV/278/2021
Ö 9.9	12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Altentreptow für den Bereich "Wohngebiet an der Schule" hier: Beschluss zur Aufstellung	01/BV/282/2021
Ö 9.10	10. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Altentreptow für den Bereich „Photovoltaikanlage Klatzow“ hier: Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) und der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 2 BauGB) sowie Feststellungsbeschluss	01/BV/285/2021
Ö 9.11	Bebauungsplans Nr. 28 der Stadt Altentreptow „Photovoltaikanlage Klatzow“ hier: Beratung und Beschluss über die Behandlung der Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 2 BauGB) sowie Satzungsbeschluss	01/BV/286/2021
Ö 9.12	Aufhebung des Beschlusses Nr. 01/BV/110/2020 – Bebauungsplan Nr. 32 der Stadt Altentreptow „Wohngebiet Teetzlebener Straße“ im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB	01/BV/287/2021
Ö 9.13	1. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Altentreptow über die Erhebung von Kostenersatz für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Altentreptow (Feuerwehrkostenersatzsatzung) mit Kalkulation der Tarife für den Kostenersatz	01/BV/270/2021
Ö 9.14	Gebührensatzung für die Friedhöfe der Stadt Altentreptow	01/BV/297/2021
Ö 9.15	Gewährung von Zuwendungen an den sonstigen privaten Bereich (Verein/Organisationen) im Haushaltsjahr 2021	01/BV/275/2021
Ö 9.16	Antrag auf Beteiligung der Stadt Altentreptow als Partner der Ehrenamtskarte MV	01/BV/267/2021
Ö 9.17	Planung im Außenbereich	01/BV/255/2021
Ö 9.18	Friedhof und Leben	01/BV/256/2021
Ö 9.19	Förderung von Kinder- und Jugendarbeit in Sportvereinen der Stadt Altentreptow	01/BV/274/2021
Ö 9.20	Änderung Hauptsatzung der Stadt Altentreptow	01/BV/299/2021
Ö 9.21	Antrag der CDU-Fraktion auf planerische Leistungen unter denkmalpflegerischer Zielstellung und künftiger Nutzung des Speichers in der Mühlengasse 16	01/BV/279/2021
Ö 10	Mitteilungen
Ö 11	Anfragen
	Nichtöffentlicher Teil (bis 19:40 Uhr)
N 12	Vorlagen zur Beschlussfassung
N 12.1	Bebauungsplan Nr. 28 der Stadt Altentreptow „Photovoltaikanlage Klatzow“ hier: Durchführungs- und Erschließungsvertrag gem. § 12 BauGB
N 12.2	Veräußerung eines bebauten Grundstücks zum Höchstgebot- hier Mühlenstraße 18/ Hospitalstraße 6 in Altentreptow
N 12.3	Grundstücksangelegenheit - Grundstücksverkauf
N 12.4	Grundstücksangelegenheit - Grundstücksverkauf
N 12.5	Grundstücksangelegenheit - Grundstücksverkauf
N 12.6	Grundstücksangelegenheit - Grundstücksverkauf
N 12.7	Auftragsvergabe Arbeitshefte für die Grundschule und KGS Altentreptow für das Schuljahr 2021/2022
N 12.8	Auftragsvergabe zur Schulbuchbeschaffung für die Grundschule und KGS Altentreptow für das Schuljahr 2021/2022
N 12.9	Auftragsvergabe Aufsitzmäher (Husqvarna) für den städtischen Bauhof
N 13	Vorlagen zur Vorberatung
N 13.1	Grundstücksangelegenheit - Grundstücksverkauf
N 13.2	Grundstücksangelegenheit - Grundstücksverkauf
N 13.3	Grundstücksangelegenheit - Eintragung Grunddienstbarkeit/Leitungsrecht
N 13.4	Nutzungs- und Entschädigungsvereinbarung: hier Ersatzneubau Eisenbahnüberführung Barkower Straße in Altentreptow
N 13.5	Personalangelegenheit
N 14	Mitteilungen
N 15	Schließung der Sitzung

Hauptausschuss der Stadtvertretung - 18.05.2021

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